Ausländerbeirat der Stadt Wetzlar

Der Ausländerbeirat ist die demokratisch gewählte Interessenvertretung der ausländischen Bevölkerung in Wetzlar. 1987 wurde in Wetzlar erstmals ein Ausländerbeirat eingerichtet. Die nächste Wahl findet am 14. März 2021 statt.

Zur kulturellen Vielfalt in dieser Stadt tragen 9.144 ausländische StaatsbürgerInnen bei, was einem Anteil von 17 % der Gesamtbevölkerung entspricht (Stand 30.06.2019). Für ihre rechtlichen, politischen, sozialen, kulturellen und religiösen Belange setzt sich der Ausländerbeirat ein. Entsprechend dem Landesgesetz werden die Interessen gegenüber den städtischen Einrichtungen vertreten (§§ 84 - 88 HGO).
Der Ausländerbeirat berät die Verwaltung und stellt Anträge an die politischen Gremien. Mit kulturellen und politischen Veranstaltungen soll das gegenseitige Verständnis und das friedliche Zusammenleben gefördert werden.

In Wetzlar arbeitet der Ausländerbeirat mit vielen Vereinen, sozialen und politischen Institutionen zusammen. Er kooperiert mit den Ausländer-beiräten in den benachbarten Kommunen und dem Landesausländerbeirat (AGAH-LAB).

Außerdem ist er in dem 2016 gegründeten Wetzlarer Interkulturellen Rat -WIR- mit 3 Sitzen vertreten.
Der Ausländerbeirat wird im Rathaus von seiner Geschäftsstelle unterstützt. Sie vernetzt seine Arbeit und berät ausländische Vereine z.B. in Fragen der Förderung.

Mit der Pressemitteilung vom 25.05.2020 informierte die Stadt Wetzlar darüber, dass das diesjährige Brückenfest ausfallen muss. Das in diesem Rahmen geplante Internationale Kulturfest musste demzufolge ebenso abgesagt werden.
Unter den derzeitigen Bedingungen mit dem Großveranstaltungsverbot bis mindestens 31. August und den Abstands- und Hygieneregeln sei eine Veranstaltung wie das Brückenfest nicht vorstellbar, so die Veranstalter. „Dass mit dem Brückenlauf eine der größten und erfolgreichsten Breitensportveranstaltungen Mittelhessens ausfallen muss, ist sehr schmerzhaft“, erklärt Oberbürgermeister Manfred Wagner (SPD), „auch das Internationale Kulturfest als Aushängeschild für die Vielfalt unserer Stadtgesellschaft werden wir sehr vermissen. Ich bitte alle Beteiligten um Verständnis, dass diese Entscheidung so getroffen werden musste. Lassen Sie uns den Blick auf einen Neustart im kommenden Jahr richten.“

Im Mai 2020 wurde die Hessische Gemeindeordnung (HGO) geändert. Gemeinden könnten nun anstelle von Ausländerbeiräten Integrationskommissionen einrichten.  Der Wetzlarer Ausländerbeirat hatte dieses Optionsmodell kritisiert. Er will sich auch zukünftig demokratischen Wahlen stellen, um die Interessen der Ausländer*innen zu vertreten. Die Stadt Wetzlar will ebenfalls an ihrem seit 33 Jahren tätigen Gremium festhalten, um so die Partizipation der Ausländer*innen zu ermöglichen. 

Eine Neuerung wird es für alle hessischen Gemeinden mit über 1.000 ausländischen Einwohner und Einwohnerinnen geben:

Der Termin der Ausländerbeiratswahlen wird mit dem der Kommunalwahl zusammengelegt. Am 14.03.2021 werden dann in Wetzlar nicht nur die zur Wahl der Stadtverordnetenversammlung berechtigten Bürger*innen in die Wahllokale gerufen, sondern auch die Nichtdeutschen zur Wahl ihrer Interessenvertretung.

Die Wahlvorschläge/ Listen müssen noch in diesem Jahr eingereicht werden. Wer an einer Kandidatur  interessiert ist, kann weitere Informationen über den Wetzlarer Ausländerbeirat und seine Geschäftsstelle erhalten (auslaenderbeiratwetzlarde).